Dienstag, 18. Februar 2014

Nicht "Ja" nicht "Nein"

Ein Bürgerentscheid ist ein Stück gelebter Demokratie. Es ist wichtig, dass nicht mehr über die Köpfe der Bürger, sondern mit den Bürgern gesprochen und gestaltet wird.

Im Fall des Wedeler Bürgerentscheids zum Thema "Gesamtbebauungsplan Kraftwerksgelände" gerät dieses Mittel der direkten Demokratie leider zur Farce. Obwohl erst bis Ende 2015 in Hamburg entschieden wird, ob das geplante Gaskraftwerk überhaupt noch errichtet werden soll, sind alle unsere Bemühungen gescheitert. Der Bürgerentscheid wird gegen unseren Willen durchgeführt. Nähere Informationen hierzu befinden sich weiter unten (Überschrift: Eilt).

Sogar die Satire-Sendung "Extra 3" hat einen Beitrag über dieses Thema gesendet:
"Denn einen Bürgerentscheid in seinem Lauf,
halten weder Ochs noch Esel auf"
Wir können Ihnen, liebe Wählerinnen und Wähler aufgrund der derzeitigen Umstände nicht empfehlen, mit "Ja" oder "Nein" zu stimmen.

Kerstin Lueckow, Rolf Schmersahl